Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

lightemotion KG

1. Grundsätzliches

Die nachfolgenden Regelungen beziehen sich auf unsere Geschäftsbereiche Licht- und Raumgestaltung. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen ausdrücklich nicht widersprechen. Abweichungen von unseren Bedingungen müssen schriftlich vereinbart sein.

2. Beschaffenheit unserer Ware

Unwesentliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maßabweichungen sind zulässig. Entsprechendes gilt bei Textilien hinsichtlich Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern insbesondere im Farbton. Sollte der Käufer besonderen Wert auf exakte Übereinstimmung gegenüber den gezeigten Mustern oder Ausstellungsstücken legen, so hat er uns hierauf in der Bestellung schriftlich hinzuweisen. Ist zum Beispiel aufgrund baulicher Gegebenheiten, die Einhaltung exakter Maße erforderlich, ist dies in der Bestellung ausdrücklich schriftlich zu vermerken.
Der Kunde/Besteller genehmigt darüber hinaus alle abweichenden Änderungen, die einer technischen Verbesserung der Ware dienen.

3. Angebot / Preise

Unsere Angebote und Preise sind freibleibend. Zusatzleistungen, die über den vertraglichen Umfang hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren und werden nach Ausführung separat in Rechnung gestellt. Von uns erbrachte Planungsleistungen sind nach den Vorschriften der HOAI abzurechnen und gesondert zu vergüten, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Abrufbestellungen werden nur mit festgelegten Abnahmefristen akzeptiert. Wird die vereinbarte Abnahme nicht eingehalten, steht es uns frei die Produkte ohne weiteren Hinweis auszuliefern oder unter Mitteilung der Lieferverpflichtung vom Auftrag teilweise oder ganz zurückzutreten.

4. Auftrag

Sämtliche Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Die Auftragsbestätigung bestimmt allein den Inhalt des Vertrages.

5. Planungsleistungen

Von uns durchzuführende Planungen erfolgen auf der Grundlage der uns vom Kunden übermittelten Informationen. Eine Verpflichtung, die vom Kunden erhaltenen Informationen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen, besteht für uns nicht.

6. Montage

Es wird darauf hingewiesen, dass die Monteure nicht berechtigt sind, über den vertraglichen Umfang hinaus Arbeiten auszuführen.

7. Handwerkerleistungen

Handwerker werden grundsätzlich direkt durch den Kunden mit gesondertem Vertrag beauftragt. Wir unterstützen den Kunden bei der Angebotseinholung, übernehmen allerdings für deren Korrektheit und Inhalt keine Haftung.

8. Haftung

Unsere Haftung bei einer Pflichtverletzung, die nicht in der Leistung einer mit Sach- und/oder Rechtsmängeln behafteten Sache besteht, ist auf die Fälle der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes beschränkt. Die vorstehende Beschränkung der Haftung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9. Genehmigungen

Eventuell notwendige Genehmigungen sind vom Bauherrn auf dessen Kosten einzuholen. Kosten für notwendige Baustellenabsicherungen während der Bauzeit bzw. Sondernutzungsgebühren gehen zu Lasten des Kunden.

10. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis vor. Der Kunde verpflichtet sich, unser Eigentum auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferte Ware unmittelbar nicht für den Kunden selbst, sondern für Dritte bestimmt ist. Der Kunde hat den Empfänger der Ware ausdrücklich auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Kunde bzw. Empfänger pfleglich zu behandeln. Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Bei Pfändungen ist das Pfändungsprotokoll beizufügen.

11. Annahmeverzug

Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die aufgrund des Annahmeverzuges anfallenden Lagerkosten hat der Kunde zu zahlen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug können wir pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises für entstandene Kosten und Gewinnentgang fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bleibt uns die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens vorbehalten. Sollte sechs Wochen nach Verstreichen des auf dem Kaufvertrag festgehaltenen Lieferabholtermins, aus vom Kunden zu vertretenden Gründen die Ware nicht abgeholt werden oder zur Auslieferung kommen, werden 75 % des vereinbarten Kaufpreises unverzüglich zur Zahlung fällig. Es bleibt uns vorbehalten, den Kunden auch auf Erfüllung in Anspruch zu nehmen.

1. Rücktritt und Rückbehaltungsrecht

Wir werden von der Verpflichtung zur Lieferung frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder wenn durch behördliche Anordnungen, Verkehr- und Betriebsstörungen, Ausstände, Aussperrungen, Mangel an Rohstoffen und alle Fälle höherer Gewalt die Ausführung unangemessen erschwert oder unmöglich wird, sofern diese Ereignisse uns erst nach Vertragsschluss bekannt geworden sind. Über diese Umstände haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
Sollte nachträglich bekannt werden, daß sich persönliche oder finanzielle Veränderungen des Vertragspartners ergeben haben,
z.B. Zahlungseinstellung, Pfändungen, negative Auskünfte, Vergleichsverfahren, Wechselproteste oder ähnliches, sind wir berechtigt vom Auftrag zurückzutreten oder gegen Vorauszahlung oder Nachnahme den Auftrag abzuwickeln.
Sollten sich während der Auftragsabwicklung die Material und Herstellungskosten der beauftragten Produkte verändern, behalten wir es uns vor eine neue Preisstellung dem Besteller mitzuteilen.
Ein Rücktritts- und Zurückbehaltungsrecht wird uns zugestanden, wenn der Kunde über die Tatsachen, die der Beurteilung seiner Kreditwürdigkeit zugrunde liegen, unrichtige Angaben gemacht hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Kunde leistet Vorauskasse.

1. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktritts und / oder der Rücknahme gelieferter Waren haben wir Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:

Für in Folge des Vertrags gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten, usw. Ersatz in entstandener Höhe. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware gelten folgende Pauschalsätze v. H. (Prozent) vom vereinbarten Kaufpreis ohne Abzüge als vereinbart.
Zeitraum nach der Lieferung:
Leuchten sonst. Produkte Lampen

innerhalb des 1. Halbjahres 35 % 5 %
innerhalb des 2. Halbjahres 45 % 35 %
innerhalb des 3. Halbjahres 60 % 45 %
innerhalb des 4. Halbjahres 70 % 55 %
innerhalb des 3. Jahres 80 % 60 %
innerhalb des 4. Jahres 90 % 75 %
innerhalb des 5. Jahres 98 % 85 %
innerhalb des 6. Jahres 100 % 95 %

Gegenüber diesen Pauschalsätzen bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass uns keine oder nur eine wesentlich geringere Einbuße entstanden ist. Ebenso bleibt uns der Nachweis offen, dass höhere, als die im vorbenannten Pauschalsatz genannten Einbußen entstanden sind und das Recht vorbehalten, diese höheren Beträge anstelle des Pauschalsatzes zu fordern.

1. Gewährleistung

Verstößt der Kunde gegen seine Pflicht der rechtzeitigen Mängelrüge, hat er keine Ansprüche auf Schadensersatz und Nacherfüllung. Sein Recht auf Minderung und Rücktritt entfällt. Beanstandete Ware darf durch den Kunden nicht in Benutzung genommen oder repariert werden. Verstößt der Kunde gegen diese Unterlassungspflicht, entfallen alle seine Ansprüche aus Sach- und Rechtsmangelhaftung, bzw. aus dem § 280 und § 281 BGB wegen einer unserer Pflichtverletzung. Wird die mangelhafte Sache bei Ersatzlieferung nicht zurückgegeben, wird die Ersatzlieferung in Rechnung gestellt. Rücksendungen beanstandeter Ware ohne unsere Zustimmung sind nicht zulässig. Diese Ware wird nicht angenommen und auf Kosten des Kunden wieder zurückgegeben. Wird der Mangel von uns anerkannt, hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung. Nach unserer Wahl bessern wir nach oder führen eine Ersatzlieferung durch. Erst wenn Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach erfolgter Mängelrüge und angemessener Frist zur Nacherfüllung zweimal fehlgeschlagen ist, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schaden- ersatzanspruch wegen Mangels zu. Weitere Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln an der Kaufsache stehen dem Kunden nicht zu, es sei denn, wir hätten arglistig gehandelt oder Garantien gegeben. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Die Gewährleistung bei Leuchtmitteln ist grundsätzlich ausgeschlossen, außer es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

1. Verjährung

Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- und Rechtsmängeln oder einer sonstigen Pflichtverletzung oder Ansprüche auf Nacherfüllung verjähren innerhalb 12 Monaten ab gesetzlichem verjährungsbeginn. Die Verjährungsfrist beginnt am Tag der Übergabe der Kaufsache. Entsprechendes gilt für Rücktritt und Minderung. Diese Frist gilt nicht für §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 Bauwerke und Sachen für Bauwerke und 634a Abs. 1 Nr.2 Baumängel, da das BGB hier längere Fristen vorschreibt,

• bei Vorsatz
• bei arglistigem verschweigen des Mangels, sowie
• bei Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie. Aufwendungsansprüche des Bestellers gemäß § 445a BGB (Rückgriff des Verkäufers) verjähren ebenfalls in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, vorausgesetzt der letzte Vertrag in der Lieferkette ist kein verbrauchsgüterkauf. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

Diese Einschränkung der gesetzlichen Verjährung gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

1. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Dem Kunden ist es nicht gestattet, mit Ansprüchen, die ihm aus dem Vertrag selbst oder aber aus der gesamten Geschäftsbeziehungen mit uns zustehen, aufzurechnen oder wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht am Kaufpreis geltend zu machen, es sei denn, die Ansprüche des Kunden sind unbestritten, bzw. rechtskräftig durch Vergleich oder Urteil festgestellt.

1. Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist zu dem schriftlich vereinbarten Fälligkeitstermin und zu den Zahlungsbedingungen fällig. Wir sind berechtigt, bei Vertragsschluss eine Anzahlung von mindestens 40 % des Auftragswertes, bei Sonderanfertigungen 100 % zu verlangen. Bei den ersten drei Aufträgen sind wir berechtigt den gesamten Auftrag mit Vorauszahlung abzuwickeln.

1. Lieferung

Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels erfolgt mangels besonderer Vereinbarung bzw. Anweisung nach unserer Wahl. Dabei wählen wir ein üblicherweise geeignetes Beförderungsmittel aus. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden, es sei denn, dass wir den Transport mit eigenen Fahrzeugen und eigenem Personal durchführen und die Schäden nicht von Dritten verursacht sind. Bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft iSd. § 377 HGB hat der Kunde die Ware bei Übergabe unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen und einen Schaden oder Beanstandungen der Sendung hinsichtlich Beschaffenheit und Menge binnen 5 Tagen schriftlich zu rügen. Grundsätzlich kommt es für die Rechtzeitigkeit der Anzeige und auf den Eingang bei uns an. Verspätet angezeigte Transportschäden finden keine Berücksichtigung mehr. Sie berechtigen nicht zum Schadensersatz und / oder Rücktritt, zur Minderung oder zu einem Zurückbehaltungsrecht des Kunden.
Beschädigungen und Verluste auf dem Transportweg gehen zu Lasten des Empfängers und sind von diesem ebi dem entsprechenden Transportunternehmen geltend zu machen.

Der Käufer hat die Ware bei Anlieferung/Mitteilung der Abholbereitschaft abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme stehen dem Verkäufer die gesetzlichen Rechte zu.

Die Lieferung versteht sich immer bis hinter die erste verschliessbare Türe.

1. Verzögerung der Leistung auf Wunsch des Kunden

Werden Versand oder Zustellung der Produkte und Waren auf Wunsch des Kunden um mehr als 4 Wochen nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Kunden für jeden weiteren angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5% des Kaufpreises, höchstens jedoch insgesamt 5% des Kaufpreises berechnet werden.

1. Urheberrechtliche Nutzungs- und Verwendungszwecke

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich lightemotion KG seine Eigentums- und urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung von lightmotion KG für Dritte zugegänglich gemacht werden., sofern der Auftrag lightemotion KG nicht erteilt wird, lightemotion KG auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Rechte an Bildmaterial bleibt dauerhaft in Besitz von lightemotion KG.

1. Lieferzeit / Lieferfrist

Die vereinbarte Lieferfrist gilt nicht als Fixgeschäft im Sinne des BGB, sofern nicht ausdrücklich entsprechende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Vereinbarungen über die Lieferung zu einer bestimmten Tageszeit sind unverbindlich. Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände, Aussperrungen, Fälle höherer Gewalt, Produktionsausfälle, etc. sowohl in unserem Bereich als auch im Betrieb des Vorlieferanten verlängern die Lieferzeit entsprechend.

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Parteien. Ihr Beginn und Ihre Einhaltung durch den Verkäufer setzt voraus, daß alle kaufmännischen und technischen Fragen geklärt sind und der Käufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie z.B. die Leistung einer Anzahlung erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit der Verkäufer die Verzögerung zu vertreten hat.
Der Verkäufer verpflichtet sich, auf Kosten des Käufers die Versicherungen abzuschliessen, die dieser verlangt, wie z.B. Transportversicherung.

Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

1. Versand - Verpackung

Ab einem Auftragswert von 1.000,- € zuzügl. geltender MwSt. ist die Lieferung innerhalb Deutschlands an einen Empfänger pro Auftrag frei Haus. Die Versandart bezieht sich auf Standardversand. Expressgutmehrkosten und Portogebühren für Kleingutsendungen zahlt der Käufer.

Lieferungen ausserhalb Deutschlands werden gesondert abgerechnet.

Die Auswahl des Verpackungsmaterials sowie die Verpackungsart bleibt uns überlassen. Paletten, Behälter und andere Mehrwegverpackungen bleiben unser Eigentum und sind vom Käufer unverzüglich spesenfrei an unsere Lieferstelle zurückzusenden.

1. Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten aus dem Vertrag zur Be- / Verarbeitung und Auswertung bei uns gespeichert werden. Wir sind berechtigt, Auskünfte über die Kreditwürdigkeit des Kunden einzuholen, der Kunde ist damit ausdrücklich einverstanden.
Die personenbezogenen Daten des Kunden verarbeiten wir unter Beachtung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung – DSGVO.

1. Vertragsänderungen

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages. Die vereinbarte Schriftform kann nur durch schriftliche Vereinbarung geändert werden.

1. Erfüllungsort

Für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der Erfüllungsort Fürth.

1. Gerichtsstand

Für alle Rechtsgeschäfte mit Privatpersonen, Kaufleuten oder juristischen Personen ist Fürth ausschließlich Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsicht oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

1. Nebenabreden

Nebenabreden sind nur wirksam, wenn diese schriftlich bestätigt werden.

1. Rücknahmen

Ordnungsgemäß bestellte und gelieferte Ware ist von der Rücknahme ausgeschlossen. Sollten wir mit einer Rücknahme binnen 14 Tagen einverstanden sein, werden 25% Bearbeitungs- gebühr des Warenwertes infolge der Rücknahme von Produkten fällig. Diese Bearbeitungsgebühr geht zu Lasten des Käufers. Die Verrechnung erfolgt ausschliesslich über eine Gutschrift unsererseits.
Ferner hat der Kunde sämtliche Transportkosten sowie Kosten der Verpackung , Umverpackung und einer eventuell auftretenden Instandsetzung zu tragen.
Jede Rücksendung mangelfreier Ware setzt das vorherige
schriftliche Einverständnis unsererseits voraus.
Salvatorische Klausel
Sofern einzelne der Bestimmungen oder Teile einzelner Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen ungültig sind, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der lightemotion KG Stand 01.07.2020